Parkplatz soll weichen
Jena-Lobeda: Heftige Proteste gegen Flüchtlings-Container
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Das Containerdorf für 48 Flüchtlinge auf einem der Parkplätze an der Carolinenstraße in Lobeda-Ost wird in Kürze errichtet. Dran ließ die Stadtführung bei einem Vor-Ort-Termin trotz der Bürgerproteste keinen Zweifel.
Jena. OB Albrecht Schröter (SPD) hat empörten Einwohnern von Lobeda-Ost eine Prüfung der Verkehrsflüsse zugesagt, um eventuell zusätzliche Pkw-Stellplätze auf den Straßen generieren zu können. Denn am unteren Abschnitt der Carolinenstraße soll nach dem Entschluss der Stadtverwaltung auf einem der zwei Parkplätze ein Containerdorf für 48 Flüchtlinge errichtet werden.
Gut 70 teilweise hoch erregte Bürger hatten den von Ortsteilbürgermeister Volker Blumentritt arrangierten Vor-Ort-Termin am Nachmittag des 3. November nutzen wollen, um gegen die Streichung der rund 40 kostenlosen Stellplätze zu protestieren.
Die von der Stadtverwaltung ins Auge gefasste Alternative für die wegfallenden Parkplätze liegt am westlichen Rand des Kreisels gegenüber dem Fair Resort. Hier parken vor allem Lkws.
Der Plan der Stadtführung trifft auf harsche Ablehnung. Frauen wie Männer machten längere Wege und vor allem Sicherheitsbedenken gerade beim Parken nach Einbruch der Dunkelheit geltend. Nicht wenige Protestler verkündeten, überhaupt keine Flüchtlinge in ihrem Quartier aufnehmen zu wollen.
Ein Tausch der beiden Standorte wäre nicht möglich, da die Fläche am Kreisel zur Gemarkung Zöllnitz gehöre und die Stadt kein Planungsrecht für ein Containerdorf besitze, so Schröter.
Der für Flüchtlingsfragen in der Stadtverwaltung zuständige Andreas Amend verwies auf geltendes Recht. Nach dem Schlüssel der Landesregierung müsste Jena rund fünf Prozent aller im Freistaat eintreffenden Flüchtlinge unterbringen. Die Stadt suche permanent nach Unterkünften und freien Flächen, sagte Amend. Pro Monat würden zwischen 200 und 250 Neuankömmlinge Jena zugewiesen. Amend: „Da ist keine Diskussion möglich.“
Blumentritt gab bekannt, das Thema Flüchtlingsunterbringung auf einer öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates am 25. November erneut mit Bürgern besprechen zu wollen.
Text und Fotos: Andreas Wentzel