Stadtrat muss entscheiden
Jena will elf Millionen Euro in Flüchtlingsheime investieren
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Kommunale Immobilien Jena (KIJ) wird voraussichtlich 2016 zusätzlich über 11 Millionen Euro in Flüchtlingsunterkünfte investieren. Das steht in einer Beschlussvorlage des OB zur Stadtratssitzung am 27. Januar.
Jena. Zunächst ohne weitere Kredite will Jena die über elf Millionen Euro für den Bau von Gemeinschaftsunterkünften (GU) für Flüchtlinge in diesem Jahr finanzieren. KIJ soll zur Stadtratssitzung am 27. Januar die Erweiterung seines Wirtschaftsplanes für 2016 um diese Summe genehmigt bekommen.
Die vom OB einzureichende Beschlussvorlage 16/0738 erklärt, dass diese exorbitante Ausweitung der KIJ-Haushaltes und damit städtischer Gelder allein aus der Liquidität des Eigenbetriebes finanziert werden könnte.
Nur im Falle, es würden für GUs weitere Gelder benötigt, soll die Kreditaufnahme bei der Kreditbank für Wiederaufbau auf KfW-Bank unter den Förderbedingungen wie in 2015 (zinslos bei zehnjähriger Laufzeit) möglich sein. Die Tilgung soll über die Pauschalmittel des Freistaates zur Finanzierung von Unterkünften für Flüchtlinge erfolgen. Sowohl der städtische Haushalt als auch der Wirtschaftsplan von KIJ würden laut Beschlussvorlage „nicht zusätzlich finanziell belastet“ werden.
Der Neubau mit 100 Plätzen in der Hugo-Schrade-Straße in Winzerla soll 2,720 Millionen Euro kosten (Fördermittel 720.000 Euro), der Standort Theobald-Renner-Straße in Lobeda-West 2,08 Millionen Euro und der Containerbau Am Egelsee in Jena-Nord 1,16 Millionen Euro.
Der kürzlich bekannt gegebene Kauf der POM-Arena am Jenzigweg in Jena-Ost und die Kosten für Nebenprojekte sind mit 2,16 Millionen Euro im präzisierten KIJ-Haushalt veranschlagt.
Text: Andreas Wentzel
