Entscheidung des Bundesvorstands
AfD will Höcke aus Partei werfen
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Der Bundesvorstand der AfD will den Thüringer Landessprecher Björn Höcke aus der Partei ausschließen. Höcke bedauerte diese Entscheidung.
Jena. Mit seiner Rede am 17. Januar in Dresden hatte sich Höcke, der mehrfach in Jena auftrat, deutschlandweit massive Kritik zugezogen. Der frühere Geschichtslehrer hatte damals in Bezug auf die Aufarbeitung der NS-Zeit von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" gesprochen.
Vor allem seine Aussage zum Berliner Holocaust-Mahnmal, nur Deutschland habe sich als einziges Land „ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt“, hatte heftigste Proteste nach sich gezogen. Später betonte Höcke, mit Schande habe er den Holocaust gemeint, nicht das Mahnmal.
Um Höcke ausschließen zu können, muss der Bundesvorstand seinen Antrag beim Thüringer Landesschiedsgericht stellen. Zweite Instanz wäre das Bundesschiedsgericht.
Der Landesvorstand der AfD Thüringen "kritisiert die Entscheidung des Bundesvorstands scharf, ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landessprecher Björn Höcke einzuleiten". Das Vorgehen des Bundesvorstands, heißt es in einer Presseerklärung, sei "allein machtpolitisch motiviert". Höcke habe weder gegen die Satzung noch gegen die Grundsätze der Partei verstoßen. Bundesvize Alexander Gauland sagte, er habe gegen den Beschluss seiner Vorstandskollegen gestimmt.
Mit dem Beschluss geht die AfD das Risiko ein, einen ihrer populärsten Mitglieder und damit Sympathisanten zu verlieren. Höcke selbst erklärte, er sei in „tiefer Sorge um die Partei“. 2013 hatte der ehemalige Gymnasiallehrer die AfD in Thüringen mitbegründet. Er ist einer der beiden Landessprecher und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
Text: Andreas Wentzel
