Demo gegen steigende Kita-Gebühren in Jena

Unter dem Motto: “Hört auf, meinen Eltern in die Tasche zu greifen” ruft der Stadtelternbeirat Jena am 3. Dezember 2014, 17 Uhr zur Demonstration gegen die geplante Gebührenerhöhung auf den Holzmarkt auf.

Jena. Gefordert wird vorrangig, dass die im Haushaltsentwurf geplanten Gebührenerhöhungen um 10% in 2015 und weitere dynamische Anpassungen am Preisindex in den Folgejahren fallen gelassen werden. „Eltern sind durch die Preiserhöhungen beim Essengeld von ca. 40,- pro Kind pro Monat vor enorme Herausforderungen gestellt", kommentiert Tim Wagner, "Dazu noch eine Kitagebührenerhöhung ist nicht zu verkraften. Auf eine Familie mit 2 Kindern würden über 110,- € Mehrbelastung pro Monat zukommen, wenn auch noch die Kitagebühren steigen."

Dass zusätzlich die Standards durch Einsparungen von 250.000 Euro in 2015 und 500.000 Euro ab 2016 in den Kitas gesenkt werden sollen, empört die Beteiligten. Tim Wagner formuliert die Ablehnung des Stadtelternbeirates so: „Wir werden uns die Einsparungen genau ansehen. Wenn diese zu Lasten der Qualität in den Kitas gehen, dann sind sie inakzeptabel."

In den letzten zwei Wochen haben die Stadtelternvertreter viele Gespräche mit Stadträten geführt. Tim Wagner „Mein Eindruck: Es ist leicht, den Verwaltungsvorschlag anzunehmen und an der Steuer und Gebührenschraube zu drehen. Doch nachhaltig ist dieser Weg nicht. Das haben viele, gerade jüngere Stadträte erkannt. Jetzt fordern wir sie auf, diese Vernunft auch in den Doppelhaushalt 2015 / 2016 einfließen zu lassen.“

Leider ist die Finanzierung der Kitas ja sehr von der Landespolitik abhängig. Aber von dort kommen positive Signale. So haben die rot-rot-grünen Verhandlungsführer bei der Umsetzung des ersten kostenfreien Kitajahres die Einbeziehung der Kommunen angekündigt. Im Frühjahr 2015 die Gebührensatzung in Jena zu verändern, um einen Haushaltsbeschluss umzusetzen, während sich parallel die Landesgesetzgebung ändert, welche direkte Auswirkungen auf die Satzung haben wird, scheint deshalb wirklich etwas vorschnell.

Text: Tim Wagner/jm