Aus dem Rathaus
Jenaer Stadtrat gibt Erklärung zu AfD-Demo ab
Teilen auf
Als Reaktion auf die Anmeldung einer Veranstaltung der AfD Thüringen gegen die Asylpolitik von Bund und Land am Mittwoch, 20. Januar, 19 Uhr auf dem Markt hat der Hauptausschuss des Stadtrates eine Erklärung abgegeben.
Jena. In dem von allem Fraktionsvorsitzenden unterzeichneten Papier bitten die Stadtratsmitglieder die Jenaer Bürger darum, ein friedliches Zeichen des Protests gegen die Veranstaltung zu setzen.
Die Erkärung im Wortlaut:
Kein Protest gegen eine weltoffene Stadt – Integrationsleistung Jenas anerkennen Jena ist eine weltoffene Stadt, die vor allem im vergangenen Jahr vor enormen Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von geflüchteten Menschen stand.
Welche beachtliche Leistung die Stadt Jena bei der Unterbringung der angekommenen Flüchtlinge erbracht hat, wurde in den zurückliegenden Monaten in jeder Stadtratssitzung öffentlich dokumentiert.
Auf dem Flüchtlingsgipfel am 15. Januar 2016 diskutierten Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Sport, Kultur und Bildungseinrichtungen über die Komplexität der Flüchtlingsbetreuung und -unterbringung gemeinsam mit den Jenaer Bürgerinnen und Bürgern.
Geradezu zynisch und zugleich plump erscheint vor diesem Hintergrund der Aufruf der AfD, sich am 20. Januar auf dem Jenaer Marktplatz einer „Friedensdemonstration“ anzuschließen. Ganz offensichtlich geht es im Kern darum, Ressentiments zu bedienen und der Stadt Jena, die bereits erbrachte Integrationsleistung abzuerkennen.
Wir, die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Zählgemeinschaften, bitten daher alle Bürgerinnen und Bürger, am 20. Januar ein friedliches Zeichen des Protests gegen eine solche Demonstration zu setzen, der sich, wie sich bei anderen Demonstrationen dieser Art gezeigt hat, auch Vertreter der NPD und anderer rechtsextremer Gruppierungen anschließen. Zugleich sollen in Gewalt eskalierende Zustände unter alle Umständen vermieden werden.
Quelle: Stadt Jena
