Demos in Jena: Mit Steinen und Flaschen gegen Polizei

Weitestgehend friedlich verliefen die Demos von AfD und Gegnern am 20. Januar in Jena. Dennoch musste die Polizei mehrere Straftaten feststellen. Die im Vorfeld befürchteten Zusammenstöße bleiben indes aus.

Jena. Am Mittwoch wurde durch die Landespolizeiinspektion Jena ein Einsatz durchgeführt, um im Zuge eines breit angelegten Kundgebungsgeschehens dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Geltung zu verschaffen und einen störungsfreien Verlauf zu gewährleisten. Die Jenaer Beamtinnen und Beamten wurden dabei durch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei und anderer Landespolizeiinspektionen unterstützt.

AfD-Aufzug wurde abgesagt

Durch die „Alternative für Deutschland“ wurde eine Kundgebung mit anschließendem Aufzug im Bereich des Stadtzentrums/Markt angemeldet und die Kundgebung mit ca. 750 Teilnehmern in der Spitze durchgeführt. Der vorgesehene Aufzug erfolgte nicht, da in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde eine Räumung der von den Teilnehmern der Gegenveranstaltungen blockierten Aufzugsstrecke als unverhältnismäßig bewertet wurde.

An den insgesamt sieben im Vorfeld angemeldeten Gegenveranstaltungen des bürgerlichen und linken Lagers nahmen nach letzten Schätzungen der Versammlungsbehörde ca. 2.500 Menschen teil.

Steine und Flaschen gegen Polizei

Über lange Zeiträume verlief der Einsatz weitestgehend friedlich. Dem entgegen wurden im Bereich Oberlauengasse/Unterm Markt die Einsatzkräfte der Polizei von Personen des augenscheinlich linken Spektrums mit Steinen und Flaschen beworfen, woraufhin die Beamtinnen und Beamten genötigt waren, diese Tätlichkeiten durch den Einsatz von Pfefferspray zu unterbinden.

AfD-Teilnehmer leicht verletzt

Ebenso kam es nach der Beendigung der AfD-Kundgebung zu mehreren Verwendungen von Pyrotechnik aus den Reihen des augenscheinlich linken Spektrums gegen die den Versammlungsraum verlassenden Teilnehmer der AfD-Kundgebung und in der Folge zu Tätlichkeiten. Dabei und bei einzelnen Tätlichkeiten im Verlauf des Kundgebungsgeschehens wurden nach jetzigem Kenntnisstand insgesamt vier AfD-Teilnehmer leicht verletzt.

Pefferspray gegen linken Demonstrant

Durch einen Gebrauch von Pfefferspray durch einen AfD-Teilnehmer zum Nachteil eines Demonstranten des augenscheinlich linken Spektrums wurde dieser ebenfalls leicht verletzt. Im Verlauf des Einsatzes wurden auch vier Polizeibeamte leicht verletzt.

Ordnungswidrigkeiten und Straftaten festgestellt

Darüber hinaus wurden im Verlauf des Einsatzes mehrere Graffiti im Stadtgebiet festgestellt, unter anderem am Marktbrunnen, die nach ihren inhaltlichen Bezügen den Teilnehmern der Gegenveranstaltungen zuzurechnen sind. Während des polizeilichen Einsatzes wurden Ordnungswidrigkeiten und Straftaten festgestellt und angezeigt.

Mehrere Anzeigen gefertigt

Dabei handelte es sich im Wesentlichen um niederschwellige Verstöße gegen das Waffen-, Versammlungs- und Betäubungsmittelgesetz sowie Anzeigen wegen Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzungen zum Nachteil eingesetzter Polizeibeamter und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Infolge eines dynamischen Verlaufs des Kundgebungsgeschehens kam es gegen 19:30 Uhr zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung des Straßenbahnverkehrs für die Dauer von ca. 45 Minuten. Trotz rechtzeitiger Ankündigung und Beschilderung mussten aus dem Bereich der Aufzugsstrecke fünf Kraftfahrzeuge abgeschleppt werden.

Quelle: LPI Jena