Bundesweite Durchsuchung
Anti-Terror-Einsatz in Jena gegen vermutlichen IS-Anhänger
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Polizeibeamte durchsuchten am Dienstagvormittag während eines Anti-Terror-Einsatzes die Wohnung eines mutmaßlichen IS-Unterstützers aus Tschetschenien in der Stauffenbergstraße in Jena-Lobeda.
Jena. Das Landeskriminalamt Thüringen (LKA) durchsuchte am Dienstagvormittag zeitgleich insgesamt zwölf Wohnungen sowie eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern. Dabei unterstützten sie Spezialkräfte des LKA Thüringen und anderer Bundesländer sowie Beamte der Bereitschaftspolizei und verschiedener Landespolizeiinspektionen.
Die Staatsanwaltschaft Gera beauftragte das Landeskriminalamt Thüringen in der zweiten Jahreshälfte 2015 mit Ermittlungen gegen einen 28-jährigen russischen Staatsbürger mit tschetschenischer Volkszugehörigkeit. Anlass der Ermittlungen war der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat i. S. § 89a StGB. Der Beschuldigte soll beabsichtigt haben, sich dem bewaffneten Kampf in Syrien auf Seiten des IS (Islamischen Staates) anzuschließen.
Im Fortgang der Ermittlungen ergab sich sowohl gegen diesen Beschuldigten und weitere zehn Männer und drei Frauen russischer Staatsangehörigkeit mit tschetschenischer Volkszugehörigkeit zwischen 21 und 31 Jahren aus Thüringen, Hamburg und Dortmund der Verdacht der Terrorismusfinanzierung nach § 89 c des Strafgesetzbuches. Bei allen Beschuldigten handelt es sich um Asylsuchende, deren Aufenthaltsstatus in Deutschland bisher nicht abschließend geklärt ist.
Laut Polizei ergab sich eine konkrete Anschlagsgefahr aus den Ermittlungen bislang nicht.
Quelle: LPI Jena