Straftat nicht bestätigt.
Ermittlungen gegen Jenas OB eingestellt
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Die Ermittlungen, welche im Vorfeld der Befragung zur Bebauung des Eichplatzes, infolge von Anzeigen gegen Oberbürgermeister Albrecht Schröter aufgenommen wurden, mussten nun von der Staatsanwaltschaft Gera wegen mangelnder Anhaltspunkte einer Straftat fallen gelassen werden.
Jena. Die Vorwürfe, welche im Vorfeld der Bürgerbefragung zum Eichplatz gegen Dr. Albrecht Schröter erhoben wurden, sind strafrechtlich nicht relevant. Das entschied die Staatsanwaltschaft Gera kürzlich.
Anzeigen gegen den Oberbürgermeister waren seitens der Bürger, die Werbeaktion für die Bebauung des Eichplatzes betreffend, eingegangen. Auch die Missachtung des Datenschutzes und Amtsmissbrauch wurden Schröter vorgeworfen, welcher Adressen der Unterzeichner des Moratoriums abgegeglichen haben soll, um Briefe an betroffene Bürger zu verschicken.
Die Staatsanwaltschaft Gera teilte nun in einem Schreiben mit, dass sich „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen von Straftaten der Untreue“ ergeben, die Vorwürfe deshalb nicht weiter verfolgt werden.
Quelle: Stadt Jena
Foto: Michael Baumgarten