Jena legt Beschwerde ein
THÜGIDA-Demo in Jena: Gericht genehmigt 9. November
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Das Verwaltungsgericht Gera hat entschieden: THÜGIDA darf am 09. November 2016 in Jena demonstrieren. Die Stadt wird rechtliche Mittel dagegen einlegen.
Jena. Zum vierten Mal in diesem Jahr steht am 9. November 2016 ein THÜGIDA-Kundgebung in Jena bevor. Per Auflagebescheid hatte die Stadt versucht, den Aufmarsch auf den 8. November zu verlegen. Das wurde mit der auffälligen Reihung der bisherigen Demo-Daten in ihrer historischen Brisanz begründet (20. April, 20. Juli und 17. August).
Jena legt Beschwerde ein
Gegen die geplante Verlegung hatten die Veranstalter Beschwerde eingelegt. Das Verwaltungsgericht Gera hat dieser Beschwerde heute nachgegeben und die Demonstration am 9. November zugelassen. Die Stadt Jena geht nun die nächsten rechtlichen Schritte und wird gegen diese Entscheidung Beschwerde am Oberverwaltungsgericht Weimar einlegen.
Bei den bisherigen THÜGIDA-Veranstaltungen standen ca. 150 THÜGIDA-Sympathisanten über 3.000 Gegendemonstranten aus der gesamten Bürgerschaft Jenas gegenüber.
Quelle: Stadt Jena
