Wahl 2019 in Jena: OB Nitzsche reagiert auf Verärgerung

Jenas OB Nitzsche reagiert auf Kritik über zu lange Schlangen vor den Wahllokalen und das einige Bürger nicht wählen konnten.

Jena. Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und die Wahlleitung der Stadt Jena haben volles Verständnis für den Unmut der Bürgerinnen und Bürger, die am Sonntag nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen konnten. In zwei Wahllokalen waren die Warteschlangen vor den Wahllokalen ab 18 Uhr nicht mehr berücksichtigt worden. Ein rechtlicher Verstoß liegt jedoch nicht vor.

Etwa 150 Wähler betroffen

Die Wahlvorstände haben sich streng an die kommunalrechtlichen Wahlvorschriften gehalten. Diese besagen, dass die Wahlhandlung um 18 Uhr beendet ist und nur noch diejenigen zur Stimmabgabe zugelassen werden, die sich im Wahlraum befinden. Geschätzte 150 Wählerinnen und Wähler waren von diesen Entscheidungen betroffen.

Ermessensspielraum genutzt

In anderen Wahllokalen haben die Wahlvorstände ihren Ermessensspielraum genutzt. Dadurch konnten alle Bürgerinnen und Bürger, die bereits vor 18 Uhr anstanden, dortnoch ihre Stimmen abgeben. Dieses Recht der unterschiedlichen Auslegung steht Wahlvorständen zu und ist von Seiten des Wahlleiters nicht zu beanstanden.

Meldungen, dass ein Wahllokal bereits vor 18 Uhr geschlossen wurde, kann die Stadt nicht bestätigen. Eine solche Beschwerde ist bisher nicht eingegangen. Zudem hat eine interne Prüfung keine Anzeichen für einen solchen Vorfall ergeben.



Die Stadt Jena geht deshalb davon aus, dass die stattgefundenen Wahlen vollständig rechtens sind. Trotzdem ist es möglich, dass die genannten Umstände zu einer Prüfung durch die zuständigen Stellen führen werden.

Ursachen für die langen Wartezeiten

Ursächlich für die teils langen Wartezeiten waren die Kombinationen aus vier Wahlen (EU, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilrat), die Fülle an Informationen für die Wähler und die große Zahl an Wahlvorschlägen. Dies hat zu langen Verweildauern in den Wahlkabinen geführt. Jedem Wähler steht die Zeit zu, die er zur Stimmabgabe benötigt.

Zudem ist die Wahlbeteiligung um über zehn Prozent gestiegen. Das entspricht etwa 8500 Personen. Auf die vermehrte Stimmabgabe in den Wahllokalen vor Ort wurde mit zusätzlichen Wahlkabinen und Urnen reagiert. Leider kam es trotz dieser Vorbereitung zu längeren Wartezeiten. Dafür entschuldigt sich die Stadt. Eine Verbesserung der Wahlabläufe wird intensiv geprüft.

Dank an die vielen ehrenamtlichen Wahlhelfer

Ausdrücklich möchte sich die Stadt Jena bei den vielen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bedanken. Ohne ihren stundenlangen Einsatz bis spät in die Nacht wäre die Durchführung der Wahlen nicht möglich gewesen.

Quelle: Stadt Jena