Haushaltsnotlage: Jena muss sparen!

Jena muss auf Sparkurs gehen: Allein wegen Corona rechnet die Stadt mit etwa 30 Millionen Euro Steuerausfällen. Am Montag wurde nun die „Haushaltsnotlage“ bestätigt.

Jena. Die Stadt Jena hat heute bekannt gegeben, dass das Thüringer Landesverwaltungsamt die Haushaltsnotlage für die Stadt bestätigt hat. Demnach ist die Stadt Jena verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept vorzulegen.

Sparkonzept muss vorgelegt werden

Dies bedeutet, dass die Stadt darlegen muss, welche Maßnahmen in einem Zeitraum von maximal zehn Jahren unternommen werden, um zurück zu einem ausgeglichenen Haushalt zu kommen.

Steuerrückgang drastisch verschärft

Bereits seit 2019 ist ein deutlicher Rückgang der Steuereinnahmen zu verzeichnen, auf den die Stadt Jena mit einer Haushaltssperre reagiert hat. Die gravierenden Auswirkungen der Corona-Pandemie haben die Finanzsituation weiter drastisch verschärft.

Ausgeglichener Haushalt nicht möglich

Nun liegen die Ergebnisse der Steuerschätzungen und der zu planenden Zuwendungen des Landes und des Bundes vor. Es wird deutlich, dass mit länger andauernden Einnahmeausfällen zu rechnen ist. Ein ausgeglichener Haushalt für die Jahre 2021 bis 2025 ist nicht möglich.



In den Jahren 2021 und 2022 ist entsprechend des jetzt vorliegenden Planungsstandes mit Defiziten von jeweils 30 Mio. Euro zu rechnen, danach mit Defiziten von jährlich etwa 20 Mio. Euro.

Damit wären die bilanziellen Rücklagen 2023 aufgebraucht und die Liquidität bereits 2022.

Der Stadtrat muss das Haushaltssicherungskonzept verabschieden, um eine Genehmigung des Haushaltes 2021 durch das Landesverwaltungsamt zu erreichen.

Wichtige Einnahmen weggebrochen

„Die kommunalen Haushalte sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Schieflage geraten. Auch in Jena sind wichtige Einnahmen weggebrochen, sodass die Lücke hin zu einem ausgeglichenen Haushalt zu groß geworden ist.



Mit dem Haushaltssicherungskonzept sind wir zum Sparen verpflichtet, aber sehen hier auch eine Chance, zu einem nachhaltigen Haushalt zu gelangen, der Jena für die Zukunft solide aufstellt.“, so Jenas Finanzdezernent Benjamin Koppe.

Wachstumsziel im Blick behalten