Krach um Knöllchen in der Jenaer Külzstraße

Im südlichen Abschnitt der Wilhelm-Külz-Straße im Jenaer Westviertel werden regelmäßig "Knöllchen" an die Autoscheiben geklemmt. Dagegen wollen Bürger nun vorgehen. Ein Ärgernis, das insbesondere die in der Straße ansässigen Arztpraxen erregt.

Jena. Im südlichen Abschnitt der Wilhelm-Külz-Straße werden regelmäßig "Knöllchen" an die Autoscheiben geklemmt. Die parkenden Autos in der Straße würden, so die Begründung der Ordnungshüter, nicht den geforderten Mindestabstand ab Fahrzeug zur anderen Straßenseite einhalten können.

Denn nicht selten sind es deren Patienten, die direkt vor dem Praxishaus eine Parklücke entdecken und ihre Fahrzeuge abstellen. Keiner von denen steigt aus und misst erst nach, ob der vom Gesetzgeber geforderte Mindestabstand von 3,05 m ab Fahrzeugkante zur gegenüberliegenden Bordsteinkante auch eingehalten werde. 

"Wir wollen kein freies Parken, sondern eine klare Regelung", fordert beispielsweise die Zahnarztpraxis Rudakoff das Aufstellen eines Parkverbotsschildes. Bislang blieb diese Forderung ungehört. Der Frust sitze tief, heißt es. Priv.-Doz. Dr. med. habil. Klemm, ebenfalls mit ihrer Frauenarztpraxis hier ansässig, fordert auch eine Neuregelung, allerdings mit zwei Kurzzeitparkplätze für Patienten und Notfälle.

Wie antwortet die Stadtverwaltung auf diese Forderungen? "Die Stadt wird in der Külz-Straße kein Parkverbotsschild aufstellen", erklärte Wolfgang Apelt, Fachdienstleiter Verkehrsorganisation im Finanz- und Sicherheitsdezernat. Apelt begründet diese Aussage mit drei Paragrafen der Straßenverkehrsordnung. Paragraf 12, Abs. 1, lege fest, dass übermäßige Eingriffe in den Straßenverkehr unterbleiben müssen.

In der Külz-Straße könnten, so Apelt, kleinere Fahrzeuge parken. Paragraf 39, Abs. 1, halte die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer fest. Schließlich gelte Paragraf 45, Abs. 9, der verhindern soll, dass zu viele Verkehrsschilder - Stichwort "Schilderwald" - aufgestellt würden. Verkehrszeichen sollen danach nur dort stehen, wo dies zwingend notwendig sei. Und diese Notwendigkeit, so Apelt, sei in der Külz-Straße nicht gegeben.

Die Arztpraxen starteten im November 2014 eine Unterschriftenaktion, mit der ihrer Forderung an die Stadtverwaltung Nachdruck verliehen werden soll. "Keine Strafzettel mehr in der Wilhelm-Külz-Straße in Jena! Die Patienten unserer Zahnarztpraxis und die Anwohner werden, obwohl kein Verbotsschild dies einschränkt, regelmäßig abgezockt", heißt es darin. Bislang unterzeichneten über 1.000 Bürger.

Text: Andreas Wentzel