Schwierige Entscheidungen
Jena sucht Unterkünfte für weitere Flüchtlinge
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OB Albrecht Schröter (SPD) will in der kommenden Stadtratssitzung eine Berichtsvorlage zum Thema Flüchtlingsunterkünfte einbringen. Sozialdezernat und Kommunale Immobilien Jena stellten in der vergangenen Woche im Sozialausschuss eine erste Vorschlagsliste für in Frage kommende Objekte vor.
Jena. Zur Stadtratssitzung am 22. April 2015 soll über neue, dringend notwendige Flüchtlingsunterkünfte in Jena diskutiert werden.
Zu den derzeit bereits genutzten Objekten (Emil-Wölk-Straße/Lobeda mit 56 Plätzen, Philosophenweg/Zentrum/24 Plätze, Schulstraße/Wenigenjena/65 Plätze, Theobald-Renner-Straße/Lobeda/25 Plätze, Am Steiger/Zentrum/20 Plätze) sollen u.a. Neubauten auf dem Areal des ehemaligen Jugendclubs „Hugo“ in der Hugo-Schrade-Straße in Winzerla (45 Plätze), in der Emil-Wölk-Straße im Stadtteil Lobeda (80 Plätze) und sowie in Jena-West in der Erfurter Straße/derzeit Garagenanlage (50 Plätze) entstehen.
Hinzu käme die Möglichkeit, durch Anmietungen und Sanierung (u.a. im frei werdenden Verwaltungsgebäude der Stadt Am Anger 34) zusätzliche Kapazitäten zu gewinnen. Jena rechnet bis Jahresende mit 900 Flüchtlingen.
Bundesweit wird seit Monaten über das Thema Flüchtlinge heftig gestritten. Mehrere Brandanschläge wurden verübt. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte mehr Geld für die Kommunen vom Bund gefordert. Die Bundesregierung will den Kommunen und Ländern eine Milliarde Euro zahlen.
Aktuell hat sich der Vorsitzende der CDU-CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, zu Wort gemeldet. Deutschland könne mehr Flüchtlinge aufnehmen. Dazu sei „eine Kraftanstrengung aller“ erforderlich. Beispielsweise müssten die Länder mehr abgelehnte Asylbewerber auch abschieben, wird Kauder in der Welt online vom 15.4.2015 zitiert.
Text: Andreas Wentzel