Schwierige Haushaltslage: Jena muss Ausgaben drosseln

Die Haushaltslage in Jena ist schwierig – während die Ausgaben jährlich um vier Prozent steigen, wachsen die Einnahmen nur um zwei Prozent. Projekte wie Schwimmhalle, Kunsthalle, Wiesenstraße oder die Ortsumgehung Isserstedt können wohl erst ab 2020 wieder aufgegriffen werden.

Jena. „Wenn wir nichts unternehmen, werden wir bis zum Jahr 2019 ein Minus von insgesamt 92,3 Millionen Euro aufbauen“, sagte Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter am Dienstag, 28. Oktober, in einem Pressegespräch. Ziel sei es, zum einen die Entschuldung der Stadt fortzuführen und zum anderen durch Konsolidierungsmaßnahmen bis zum Jahr 2020 bei plus-minus Null im Haushalt zu landen.

Martin Berger, Fachbereichsleiter Finanzen, zählte die Knackpunkte im Haushalt auf. „Die Gewerbesteuer liegt bei 55 Millionen Euro im Jahr; sie steigt jetzt kaum noch an. Die Zuwendungen vom Land sind gesunken. Die Personalausgaben indes steigen jährlich um zwei Prozent allein wegen der Tariferhöhungen, hinzu kommen neue Aufgaben mit zusätzlichem Personalbedarf. Sach- und Dienstleistungen, in denen auch die Mieten für die genutzten Gebäude enthalten sind, steigen ständig an“, sagte er.

Darüber hinaus habe die Stadt steigende Sozialausgaben und Kosten für die Kindertagesstätten zu schultern. „Hier müssen wir intelligente Lösungen finden, um Kosten zu sparen“, so Berger. Auch bei den freiwilligen Leistungen der Stadt müsse genau hingeschaut werden. Und schließlich habe die Stadt auch im Bereich der Steuern und Gebühren nach höheren Einnahmen zu schauen.

Als eine Sofortmaßnahme hat der Oberbürgermeister festgelegt, dass jede Stelle, die neu besetzt werden soll in der Verwaltung und den Eigenbetrieben, von ihm genehmigt wird.

Zu den Investitionen sagte der OB mit Blick auf eine Prioritätenliste aus der Verwaltung, die seit einigen Tagen vorliegt: „Wir können nur das bauen, wofür Geld da ist.“ Denn auch hier sei Augenmaß gefragt. Ganz oben auf der Liste stehen das Volkshaus und das Stadion. „Wir wollen laut Stadtratsbeschluss ein zweitligataugliches Stadion, wenn möglich ein reines Fußballstadion“, sagte der OB. Besonders wichtig bei diesen Vorhaben sind die zugesagten Fördermittel vom Land. Ohne dieses Geld wird es schwierig die Finanzierung aufrechtzuerhalten.

Quelle: Stadtverwaltung Jena