Letzte Generation
Polizei beendet Klima-Protest in Jena
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Auf Fahrbahn festgeklebt: Der Klima-Protest in Jenas Innenstadt wurde durch die Polizei friedlich beendet.
Jena. Sechs Klima-Aktivisten der sogenannten "Letzte Generation" haben am Montagmorgen wieder die Knebelstraße in Jenas Innenstadt spontan blockiert (wir berichteten: Klima-Kleber blockieren Kreuzung in Jena).
Fünf der Protestler klebten ihre Hände auf der viel befahrenen Hauptstraße fest.
"Nach unverzüglicher Kontaktaufnahme mit der Stadt Jena wurde die Protestaktion seitens der Versammlungsbehörde als versammlungsrechtliche Aktion gemäß Artikel 8 des Grundgesetzes bewertet.", so Jenas Polizeisprecher Daniel Müller.
Die Versammlungsbehörde der Stadt suchte vor Ort den Dialog mit den Demonstranten. Nachdem die rechtliche Situation dargestellt wurde, erfolgte die Verkündung von Auflagen.
Unter anderem wurde die Versammlung bis 14 Uhr beauflagt. Währenddessen wurden Unterstützungskräfte der Polizei nachgefordert, darunter auch spezialisierte Beamte für Öffnungs- und Lösungstechniken.
Kurz vor 14 Uhr erfolgte eine erneute Lagebeurteilung im Zusammenwirken der Stadt Jena mit der Polizei.
Hier wurde der weitere Werdegang aufgezeigt, auch der Einsatz von einfacher körperlicher Gewalt durch die Einsatzkräfte angedroht, insofern der nunmehr verordneten Beendigung der Versammlung nicht Folge geleistet wird.
"Infolgedessen begaben sich zwei Personen freiwillig von der Kreuzung, darunter eine 47-Jährige.
Bei der anschließenden Identitätsfeststellung leistete diesen aktiven Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und verletzte durch einen Tritt eine Beamtin.", so Polizeisprecher Müller.
Diese musste in der Folge medizinisch behandelt werden. Sie muss sich nun strafrechtlich verantworten.
Da die übrigen drei Festgeklebten trotz mehrfacher Aufforderung sich nicht selbst befreiten, habe dies die Polizei übernommen.
Hier erfolgte das verletzungsfreie Lösen der drei Protagonisten. Ein teilnehmender Rollstuhlfahrer wurde von der Kreuzung geschoben.
Nach erfolgter Identitätsfeststellung aller Beteiligten wurde an diese auch ein Platzverweis ausgesprochen, welchem alle Personen nachkamen, sowie alle wegen einer begangenen Nötigung entsprechend belehrt wurden.
Weitere ordnungsrechtliche Verstöße werden nunmehr, auch im engen Austausch mit der Stadt Jena, geprüft.
Die polizeilichen Maßnahmen waren kurz vor 15:00 Uhr beendet. Auch die Straße konnte dann für den Fahrzeugverkehr wieder freigegeben werden.
Quelle: Polizei Jena
Fotos: JENPICTURES/Baumgarten
