Wegen verschärfter Auflagen
Blockade an A4 abgesagt: Bauern wütend auf Stadt Jena
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Keine Blockaden an A4: Bauern verärgert wegen verschärfter Auflagen der Stadt Jena.
Jena. Wegen Verschärfung der Auflagen der Stadt Jena hat der Kreisbauernverband Jena die geplanten Blockaden der Autobahn-Zufahrten in Lobeda und Göschwitz abgesagt.
Eigentlich wollten die Bauern am heutigen Vormittag im 15-Minuten-Takt die Zufahrten zur A4 mit ihren Traktoren voll sperren.
Der Verband hatte am gestrigen Mittag ein Kooperationsgespräch mit der Stadt geführt, wo man sich darauf einigte.
Am Abend flatterte dann laut Kreisbauernverbandschef Udo Große für ihn unerwartet ein anderslautender Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde ins Postfach.
„Die zuvor getroffenen mündlichen Absprachen wurden nun verschärft.“, so Große
Nun hieß es plötzlich: „An den jeweiligen Auffahrten ist im Versammlungszeitraum eine Protestaktion mit landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen auf der Fahrbahn in einem Zeitfenster von maximal 15 Minuten zulässig, wobei die zweite Fahrbahn freizuhalten ist.“
Große zeigte sich darüber empört: „Das ist eine Farce, das ist Falschspielerei. Wir lassen es jetzt rechtlich prüfen.“
Auf Nachfrage sagt die Stadt: „Die Demonstration wurde zu keiner Zeit untersagt, sondern in einem versammlungsrechtlich zulässigen Maß beschränkt.
Maßgeblich waren hierfür die Umstände der Anmeldung und die zu erwartenden Auswirkungen für die Allgemeinheit. Das Demonstrationsrecht ist zu keiner Zeit eingeschränkt worden.“
Weiter heißt es: „Jedoch musste mit den Auflagen auch sichergestellt werden, dass die Blockaden an verkehrsbedeutsamen Orten (Knoten Bundesstraße/BAB ohne Umleitungsmöglichkeit) nicht ausschließlich darauf abzielen dürfen, mit minimalem Aufwand größtmögliche Störung, Schäden und Beeinträchtigungen Dritter zu verursachen.“
Text: Jana Baumgarten
