Bundestagswahl am 23. Februar
Wahlbeobachtung in Jena: Teilnahme bei Auszählung möglich
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Jedermann hat die Gelegenheit, sich von der ordnungsgemäßen Auszählung der Wahlzettel vor Ort zu überzeugen. Foto entstand zur Landtagswahl 2024 in der GMS in Wenigenjena.
Foto: Baumgarten/JENPICTURES/Archiv
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Bundestagswahl 2025: Wahlbeobachtung in Jena überall unproblematisch möglich.
Jena. Die Wahllokale für die Bundestagswahl öffnen am morgigen Sonntag um 8:00 Uhr ihre Türen.
Bis 18:00 Uhr ist dann die Stimmabgabe zum 21. Deutschen Bundestag möglich.
Danach schließen die Wahllokale bzw. der Wahlvorsteher erklärt die Wahlhandlung für beendet und die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes zur Feststellung des Wahlergebnisses beginnt.
Wahlbeobachtung möglich
„Es ist vorgesehen, dass jede interessierte Person während der Wahlhandlung und der Ermittlung sowie Feststellung des Wahlergebnisses das Wahllokal oder den Wahlraum betreten darf, sofern dies ohne Störung des Wahlgeschäfts geschieht.“, so Landeswahlleiter Dr. Holger Poppenhäger.
Auch Jenas Stadtsprecherin Stefanie Braune bestätigt die gesetzliche Möglichkeit:
„Die Wahlbeobachtung ist in Jena in jedem Wahllokal und im Briefwahlzentrum unproblematisch möglich.
Teilweise gibt es räumliche Beschränkungen für die Zahl der Beobachter, weil die Wahlräume eher klein sind.“
Jedermann hat somit die Gelegenheit, sich von der ordnungsgemäßen Abwicklung der Wahl vor Ort zu überzeugen.
Folgendes muss dabei im Wahllokal beachtet werden:
Damit ein ungestörter Ablauf der Wahlen gewährleistet wird, ist unter anderem keine Wahlbeeinflussung oder Wahlwerbung gestattet.
Ferner ist das Tragen von parteipolitischen Symbolen im Wahlraum untersagt.
Grundsätzlich ist das Filmen und Fotografieren nicht erlaubt, ausgenommen die erteilten Drehgenehmigungen. Dabei ist das Recht am eigenen Bild zu beachten.
Unschädlich ist das Anfertigen von Notizen oder die Mitschrift vor Ort. Außerdem haben Zuschauer keine Befugnisse, in die Entscheidungen des Wahlvorstandes einzugreifen.
Zudem müssen die Zuschauer eine gewisse Distanz zu den Tischen des Wahlvorstandes halten.
Die räumliche Distanz dient vordergründig der Wahrung des Wahlgeheimnisses und der Verhinderung eines Eingriffs in den Wahlablauf durch Dritte.
In der Wahlnacht und bei den Wahlen sind Forderungen bezüglich einer Nachzählung oder einer Einlegung eines Stimmzettels nicht möglich.
Quelle: Thüringer Landesamt für Statistik