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Kritik an Polizei

Critical Mass Jena: 200 Teilnehmer bei Fahrrad-Demo

Foto: Critical Mass Jena
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Critical Mass Jena erlebt hautnah, warum das Straßenverkehrsrecht reformiert werden muss.

Jena. Etwa 200 Radfahrer nahmen am Dienstag an der "Critical Mass Jena" in Jena teil, um für eine Novellierung des Straßenverkehrsrechts zu demonstrieren.


"Wir haben uns heute versammelt, um friedlich, freundlich und fröhlich für ein neues Verkehrsrecht zu demonstrieren, das Sicherheit an die erste Stelle stellt", verlas Frieda Nagler, Co-Vorsitzende des ADFC Thüringen in einer Eröffnungsrede. 

Doch auf der Stadtrodaer Straße folgte eine Überraschung: der Verband, der wie vereinbart vornehmlich auf der rechten Spur fuhr, wurde mehrfach von bis zu 50 km/h schnellen Kfz und häufig viel zu dicht überholt.

Das Anliegen des Ordnungsamts, den Stau hinter der Demonstration für ein besseres Durchkommen der Notdienste zu verringern, wurde durch die Freigabe klar nicht erreicht:


Die Durchfahrt zwischen Kfz und Demonstration war nur langsam möglich und damit viel stärker verzögert als bei temporärer Sperrung beider Spuren für Kfz.

"In der Folge kam es zu zahlreichen gewagten Überholmanövern und einer Nötigung durch einen Autofahrer, die polizeilich aufgenommen wurde. Wir sind durch Lärm und Abgase gefahren, statt für einen Abend die Vision von breiten Radwegen sichtbar zu machen.


Wir haben all das hautnah erlebt, wogegen wir mit der Critical Mass monatlich seit vier Jahren demonstrieren. Die Entscheidungen des Ordnungsamts und der Polizei haben leider deutlich gezeigt, dass die Flüssigkeit des Kfz-Verkehrs immer noch Vorrang vor Verkehrssicherheit hat", fasst der stellvertretende Versammlungsleiter Stefan Ringleb zusammen. 

Viele Demonstrierende, insbesondere Familien, haben die Teilnahme nach der Entscheidung der Polizei abgebrochen, der Verband wurde merklich kleiner und in Lobeda kamen, obwohl noch Nachzügler dazustießen, lediglich noch etwa 120 Radfahrende an.


"Hier wurde gegen Bürger der Stadt entschieden, die friedlich Ihre Versammlungsrechte nutzen wollen und dafür um Sicherheit von Leib und Leben bei Teilnahme an der Demonstration fürchten müssen", äußert sich Versammlungsleiter Andreas Seher. 

Die Critical Mass Jena wird den Kontakt zur Versammlungsbehörde suchen und erwartet für folgende Versammlungen sichere Lösungen.

"Als Reaktion auf diese Erfahrung haben wir entschieden, im September noch einmal eine Critical Mass nach Lobeda über die Stadtrodaer Straße zu organisieren.


Wir erwarten, dass dann eine Möglichkeit gefunden wird, unser Versammlungsrecht in einem sicheren Rahmen - vor allem auch für Kinder - auszuüben. Wir werden die Bestrebungen der Stadt für sicheren Radverkehr daran messen", ergänzt Seher.

Hintergrundinfos:

Die Critical Mass Jena ist eine angemeldete bunte und familienfreundliche Fahrraddemonstration, die seit Frühling 2019 regelmäßig am 1. Dienstag im Monat durch Jena rollt.


Dabei steht die CM meist unter einem Thema und fährt Problemstellen für den Radverkehr in Jena an, um Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Da es sich um eine angemeldete Versammlung handelt, dürfen auch Kinder unter acht Jahren auf der Fahrbahn mitradeln. 

Quelle: Critical Mass Jena